Kategorie: Varia

(Bekämpfung der) Schwarzarbeit auf Baustellen im Märkischen Kreis des Landes NRW

„Die Baustellen im Märkischen Kreis müssen besser und stärker vom Zoll kontrolliert werden“, denn das zuständige Hauptzollamt habe im „ersten Halbjahr 2022 fast 400 Ermittlungsverfahren im Baugewerbe eingeleitet – vor allem wegen illegaler Beschäftigung, Sozialbetrug und Mindestlohnverstößen.“. Diese heutige Meldung erinnert mich zurück an meine Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Wirtschaftsstrafrecht der Universität Osnabrück […]

Polizeiliche Verkehrserziehung „Stopp, Schau, Geh“ in der KiTa – sehr lebendig, sehr wichtig!

Habe heute vormittag an einer kindgerechten und sehr einfühlsamen Verkehrserziehung in der KiTa unserer Tochter teilgenommen, bei der es die Hauptkommissarin verstanden hat, uns Erwachsenen die Defizite unserer Kids bei Größe, Erfahrung und auch Überblick im Straßenverkehrsgeschehen aufzuzeigen. Sehr lebensnotwendig für unsere Kleinen! Was elternseits unterstützt werden kann, zeigt der obige Kurzfilm der Polizei NRW […]

Freiheitsbündnis legt Beschwerde gegen (auch § 27) VersG NRW ein

Wie heute per Pressemeldung erfahren, haben die GFF und andere Verfassungsbeschwerde gegen einzelne Normen des Versammlungsgesetzes NRW beim Verfassungsgerichtshof in Münster erhoben. Eine Passage ragt dort heraus: „Die neuen Regelungen des Versammlungsgesetzes NRW zum Störungsverbot, zum Vermummungsverbot sowie zum Militanzverbot sind sehr weitreichend und unbestimmt formuliert, sodass Protestierende nicht wissen können, wann sie sich strafbar […]

(Straf)Rechtsgeschichtliche „Zeugnisse“ am Heimatort neu entdeckt

Anlässlich eines Geburtstages im Familienkreis und dem Besuch meines Heimatortes Beeskow (Landkreis Oder-Spree) entdeckte ich in der städtischen Burg geschichtsträchtige Zeugnisse zu Ermittlungen und Vollstreckung in mittelalterlichen Zeiten – einen Folterkeller mit Überbleibseln von Gerätschaften, die unvorstellbares Leid und Schmerz verursachten, was beim Anblick schon wehtut! Eine (kleine und zugleich) lohnenswerte Ausstellung, auf die ich […]